Das politische Westworld-Syndrom

Wohin steuert die EU bei Bits und Bytes?

Aus der ersten Ausstellung im MIMA, Brüssel

Im kurzen Aufsatz wird die EU-Digitalisierungsstrategie kritisch angerissen, fokussiert auf ihre gebündelte Förderung, wie sie mit dem neu aufgelegten 9,2 Mrd. Euro Fonds “Digital Europe 2021 – 2027” geplant ist. Dies lässt die begleitenden gesetzgeberischen Entscheidungen weitgehend unberührt, obwohl sie ebenso einer kritischen Auswertung bedürfen, wie die derzeit vor der Abstimmung stehende EU-Urheberrecht-Richtlinie, die medialen Schlachten und Demonstrationen um sie, zeigen.

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“Leute, kauft mehr online…”

Anmerkungen zur Digitalen Binnenmarkt-Strategie (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission

Am 19. Januar 2016 hat das Europaparlament über einen Bericht zum Digitalen Binnenmarkt abgestimmt. Worum es bei diesem Dokument geht, bevor uns die Kommission mit ihren Gesetzesvorhaben erschlägt, wird u. a. im hier dokumentierten crosspost von der Delegationswebsite der Linken in Europa (3.10.2015) und der Homepage der Digitalen Linken erläutert. Ein Beitrag von Martina Michels, MEP, und Konstanze Kriese

1. Kleine Vorgeschichte

Gesellschaft und Wirtschaft, Bildstatistisches Elementarwerk des Bibliographischen Instituts Leipzig, 1928, aufgenommen in Wien, Museumquartier, Foto: Konstanze Kriese
Gesellschaft und Wirtschaft, Bildstatistisches Elementarwerk des Bibliographischen Instituts Leipzig, 1928, aufgenommen in Wien, Museumquartier, Foto: Konstanze Kriese

Am 6. Mai 2015 hat die Kommission eine ehrgeizige Ankündigung veröffentlicht. Sie gilt der Schaffung eines harmonisierten Europäischen digitalen Binnenmarkt und ist damit der Aufschlag für die zweite von zehn strategischen Leitlinien der Kommission bis 2020, die Kommissionspräsident Junker am 15. Juli 2014 unter dem Titel: „Meine Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel“, vorstellte.

Ein wenig erinnern derartig umfassende Ankündigungen an die Dänischen Komödien der Olsenbande aus den 70er/80er Jahren. Man hat einen großen Plan. Doch auf dem Wege kommt ganz sicher so allerhand dazwischen. Für Unterhaltung ist also gesorgt. Die großen Mächte, die Egon Olsen ohnehin immer als Widersacher seiner Pläne im Visier hatte, gibt es in Gestalt solcher Lobbyisten, wie Digital und Business Europe sowie diverse Film- und Musikindustrieversteher ohnehin und die schlafen ganz sicher nicht, wenn in Brüssels EU-Kommission die digitale Welt entdeckt wird.

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